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381 zpo

Auf § 381 ZPO verweisen folgende Vorschriften: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Verfahren Verwaltungssachen Verfahren vor den Kartellbehörden § 57 (Ermittlungen, Beweiserhebung) Finanzgerichtsordnung (FGO) Verfahren Verfahren im ersten Rechtszug § 82. Sozialgerichtsgesetz (SGG) Verfahren Gemeinsame Verfahrensvorschrifte § 381 Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird

Welchen Einfluss es auf die Herstellung des Beweises habe, wenn die Partei ohne genügende Gründe die Aussage oder die Beantwortung einzelner Fragen ablehnt, wenn die zum Zwecke der unbeeideten oder beeideten Vernehmung geladene Partei nicht erscheint, oder wenn die eidliche Aussage einer Partei von den bei ihrer vorausgegangenen unbeeideten Vernehmung abgegebenen Erklärungen in erheblichen Punkten abweicht, hat das Gericht unter sorgfältiger Würdigung aller Umstände zu beurtheilen § 381 ZPO - Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend.. 1 Die Erhebung der Klage geschieht zu Protokoll der Geschäftsstelle oder durch Einreichung einer Anklageschrift. 2 Die Klage muß den in § 200 Abs. 1 bezeichneten Erfordernissen entsprechen. 3 Mit der Anklageschrift sind zwei Abschriften einzureichen. 4 Der Einreichung von Abschriften bedarf es nicht, wenn die Anklageschrift elektronisch übermittelt wird

(1) Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden, ohne dass es eines Antrages bedarf, die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt. Zugleich wird gegen ihn ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft festgesetzt über Fragen, deren Beantwortung dem Zeugen oder einer Person, zu der er in einem der im § 383 Nr. 1 bis 3 bezeichneten Verhältnisse steht, einen unmittelbaren vermögensrechtlichen Schaden verursachen würde (1) 1 Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden, ohne dass es eines Antrages bedarf, die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt. 2 Zugleich wird gegen ihn ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft festgesetzt Auf § 81 ZPO verweisen folgende Vorschriften: Markengesetz (MarkenG) Verfahren in Markenangelegenheiten Verfahren vor dem Bundesgerichtshof § 88 (Anwendung weiterer Vorschriften) Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) Allgemeiner Teil Allgemeine Vorschriften § 11 (Verfahrensvollmacht) Sozialgerichtsgesetz (SGG. (1) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind berechtigt: (2) Die unter Nummern 1 bis 3 bezeichneten Personen sind vor der Vernehmung über ihr Recht zur Verweigerung des Zeugnisses zu belehren

§ 381 ZPO Genügende Entschuldigung des Ausbleibens

Personen, die bei der Vorbereitung, Herstellung oder Verbreitung von periodischen Druckwerken oder Rundfunksendungen berufsmäßig mitwirken oder mitgewirkt haben, über die Person des Verfassers, Einsenders oder Gewährsmanns von Beiträgen und Unterlagen sowie über die ihnen im Hinblick auf ihre Tätigkeit gemachten Mitteilungen, soweit es sich um Beiträge, Unterlagen und Mitteilungen für den redaktionellen Teil handelt (1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird § 381 ZPO - Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (1) 1 Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird § 381 Genügende Entschuldigung des Ausbleibens § 381 wird in 9 Vorschriften zitiert (1) 1 Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird

§ 381 ZPO - Einzelnor

§ 381 EO EO - Exekutionsordnung. beobachten. merken. Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 29.07.2020 . Zur Sicherung anderer Ansprüche können einstweilige Verfügungen getroffen werden: 1. wenn zu besorgen ist, dass sonst die gerichtliche Verfolgung oder Verwirklichung des fraglichen Anspruches, insbesondere durch eine Veränderung des bestehenden Zustandes, vereitelt oder erheblich. § 381 Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (1) 1Die Auferlegung der Kosten und di

§ 381 ZPO (Zivilprozessordnung) - JUSLINE Österreic

§ 381 ZPO - Genügende Entschuldigung des Ausbleibens

Prütting/Gehrlein, ZPO Kommentar, ZPO § 381 - Genügende Entschuldigung des Ausbleibens. Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium Dr. Thomas Trautwein. Gesetzestext (1) 1 Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird. 2 Erfolgt die Entschuldigung nach Satz 1 nicht rechtzeitig. Urteile zu § 381 ZPO - Urteilsdatenbank von JuraForum.de Entscheidungen und Beschlüsse zu § 381 ZPO. Keine Entscheidungen vorhande Musielak/Voit, ZPO. Zivilprozessordnung. Buch 2. Verfahren im ersten Rechtszug. Abschnitt 1. Verfahren vor den Landgerichten. Titel 7. Zeugenbeweis (§ 373 - § 401) § 381 Genügende Entschuldigung des Ausbleibens. I. Normzweck; II. Unterbleiben von Maßnahmen (Abs. 1 S. 1, 2) 1. Grundsatz und Abgrenzung; 2. Rechtzeitige genügende. § 372 zpo § 373 zpo § 374 zpo § 375 zpo § 376 zpo § 377 zpo § 378 zpo (weggefallen) § 379 zpo § 380 zpo § 381 zpo § 382 zpo § 383 zpo § 384 zpo § 385 zpo § 386 zpo § 387 zpo § 388 zpo § 389 zpo § 390 zpo § 391 zpo § 392 zpo ZPO § 381 < § 380 § 382 > Zivilprozessordnung. Ausfertigungsdatum: 12.09.1950 § 381 ZPO Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird. Erfolgt die Entschuldigung nach Satz 1 nicht rechtzeitig, so unterbleiben die Auferlegung der Kosten.

Musielak/Voit/Huber, 15. Aufl. 2018, ZPO § 381. zum Seitenanfang. Dokument; Kommentierung: § 381; Gesamtes Wer § 381 ZPO Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird. Erfolgt die Entschuldigung nach Satz 1 nicht rechtzeitig, so unterbleiben die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels nur dann, wenn glaubhaft gemacht wird. No category Beweiswürdigung nach § 381 ZPO i

1 § 381. 2 Genügende Entschuldigung des Ausbleibens. 3 (1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird Titel 7: Zeugenbeweis § 381 ZPO Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird §. 381. Welchen Einfluss es auf die Herstellung des Beweises habe, wenn die Partei ohne genügende Gründe die Aussage oder die Beantwortung einzelner Fragen ablehnt, wenn die zum Zwecke der unbeeideten oder beeideten Vernehmung geladene Partei Weiterlesen Bundesgesetze § 381 ZPO. Aktuelle Fassung In Kraft seit 1.1.1898. Versionen. § 381 ZPO - Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird

Zitierungen von § 381 ZPO. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 381 ZPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. Zitat in folgenden Normen Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Artikel 1 G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970, 3621; zuletzt geändert durch Artikel 249 V. v. 19. (1) Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden, ohne dass es eines Antrages bedarf, die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt. Zugleich wird gegen ihn ein.. Lesen Sie § 381 StPO kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften Trotz Art. 219 ZPO erscheint die darin vorgesehene Säumnisfolge im vereinfachten Verfahren nur dann anwendbar zu sein, wenn ein echter Schriftenwechsel i.S.v. Art. 246 ZPO angeordnet wird, nicht aber im Fall der Unterlassung einer Stellungnahme gemäss Art. 245 Abs. 2 ZPO (vgl. Anm. unter Art. 223 Abs. 2, insb. OGer/ZH vom 19.3.2015 (PD150004-O/U) E. 2.3.2; auch Anm. unter Art. 245 Abs. 2, B. § 381 Genügende Entschuldigung des Ausbleibens § 382 Vernehmung an bestimmten Orten § 383 Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen § 384 Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen § 385 Ausnahmen vom Zeugnisverweigerungsrecht § 386 Erklärung der Zeugnisverweigerung § 387 Zwischenstreit über Zeugnisverweigerung § 388 Zwischenstreit über schriftliche Zeugnisverweigerung § 389.

§ 381 StPO Erhebung der Privatklage - dejure

§ 380 ZPO - Einzelnor

  1. § 128a ZPO gestattet worden ist, sich während der Verhandlung oder Vernehmung an einem anderen Ort aufzuhalten. Gerade in der Anwaltschaft scheint vielerorts einer Teilnahme im Wege der Bild- und Tonübertragung die Sorge entgegenzustehen, dass bei einem Ausfall der Internetverbindung gegen sie bzw. ihre Mandanten ein Versäumnisurteil ergehen könnte. Problematisch ist dabei, dass der statt.
  2. Nachträgliche Glaubhaftmachung, § 381 I 3 Alt 2 Rn 16 Hat der Zeugen sich verspätet entschuldigt, glaubt das Gericht nicht an eine unverschuldete Verspätung, und wird die Schuldlosigkeit der Verspätung nachträglich glaubhaft gemacht, so ist die Maßnahme gleichfalls wieder aufzuheben. 3
  3. § 381 Abs. 1 Satz 3 ZPO aufgehoben wird. Ein unentschuldigtes Ausbleiben des Zeugen oder eine (anfängliche) Aussageverweigerung sind im Übrigen nicht nur für Entscheidungen gem. §§ 380, 390 ZPO relevant. Das Gericht kann diese Umstände im Rahmen der Beweiswürdigung (§ 286 ZPO) ebenfalls heranziehen. Das gilt allerdings nur eingeschränkt, wenn der Zeuge sich auf ein.
  4. Ordnungsmittels (§ 381 ZPO) 266 Muster 78: Zuriickweisung des Antrags eines Zeugen auf Aufhebung eines verhàngten Ordnungsmittels (§§ 381 I, 380 III ZPO) 268 Muster 79: Aufhebung eines verhàngten Ordnungsmittels infolge nachtràgli-cher Entschuldigung (§ 381 ZPO) 270 Muster 80: Beschluss ùber die Vollstreckung der Ordnungshaft 271 Muster 81: Verhangung eines Ordnungsgeldes wegen.

Beweisrecht § 381 ZPO [Genügende Entschuldigung des Ausbleibens] (1) Die Festsetzung eines Ordnungsmittels und die Auferlegung der Kosten sowie die Anordnung der zwangsweisen Vorführung unterbleiben, wenn der Zeuge glaubhaft macht, daß ihm die Ladung nicht rechtzeitig zugegangen ist, oder wenn sein Ausbleiben genügend entschuldigt ist Andere Gründe entschuldigen den Zeugen dann, wenn ihm angesichts der Umstände eine Teilnahme am Termin nicht zugemutet werden konnte, zB wegen einer Erkrankung (LSG München 15.4.09 - L 2 B 400/08 AS, Rz 13), die auch durch eine kurzfristige medikamentöse Einstellung nicht soweit gelindert werden kann, dass der Zeuge vor Gericht erscheinen könnte (Zö/Greger § 381 Rz 3)

§ 381 ← → § 383 § 382 Vernehmung an bestimmten Orten Genehmigung zu einer Abweichung von § 50 Abs. 1 StPO und § 382 Abs. 2 ZPO, wonach die Mitglieder des Bundestages am Sitz der Versammlung zu vernehmen sind, kann Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Artikel 1 G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970, 3621; zuletzt geändert durch Artikel 249 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328 § 68 EnWG. Die gerechtfertigten Belange des Zeugen zu wahren ist Zweck des § 381: bei rechtzeitiger genügender Entschuldigung (S 1) und womöglich auch bei einer nicht rechtzeitigen Entschuldigung (S 2) scheidet die Verhängung von Ordnungsmitteln aus § 373 ZPO - Beweisantritt § 374 ZPO § 375 ZPO - Beweisaufnahme durch beauftragten oder ersuchten Richter § 376 ZPO - Vernehmung bei Amtsverschwiegenheit § 377 ZPO - Zeugenladung § 378 ZPO - Aussageerleichternde Unterlagen § 379 ZPO - Auslagenvorschuss § 380 ZPO - Folgen des Ausbleibens des Zeugen § 381 ZPO - Genügende Entschuldigung. ZPO § 381 Absatz 2: Die Anzeigen und Gesuche des Zeugen können schriftlich oder zum Protokoll der Geschäftsstelle oder mündlich in dem zur Vernehmung bestimmten neuen Termin angebracht werden. ZPO § 382: Übersicht: Vernehmung an bestimmten Orten : ZPO § 382 Absatz 1: Die Mitglieder der Bundesregierung oder einer Landesregierung sind an ihrem Amtssitz oder, wenn sie sich außerhalb ihres.

§ 384 ZPO - Einzelnor

  1. Zivilprozessordnung (ZPO) neugefasst durch B. v. 05.12.2005 BGBl. I S. 3202, 2006 I 431, 2007 I 1781; § 381 Genügende Entschuldigung des Ausbleibens § 381 wird in 9 Vorschriften zitiert (1) 1 Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend entschuldigt wird. 2 Erfolgt die Entschuldigung nach Satz 1.
  2. § 380 ZPO Folgen des Ausbleibens des Zeugen (1) Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden, ohne dass es eines Antrages bedarf, die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt. Zugleich wird gegen ihn ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft festgesetzt
  3. tc/fr vom 26.3.2018 (101 2017 381) | genehmigung einer vollstÄndigen scheidungsvereinbarung - berufung in bezug auf vermÖgensrechliche teilgehalte - berechnung des streitwert
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ZPO § 382 < § 381 § 383 > Zivilprozessordnung. Ausfertigungsdatum: 12.09.1950 § 382 ZPO Vernehmung an bestimmten Orten (1) Die Mitglieder der Bundesregierung oder einer Landesregierung sind an ihrem Amtssitz oder, wenn sie sich außerhalb ihres Amtssitzes aufhalten, an ihrem Aufenthaltsort zu vernehmen. (2) Die Mitglieder des Bundestages, des Bundesrates, eines Landtages oder einer zweiten. ZPO § 380 < § 379 § 381 > Zivilprozessordnung. Ausfertigungsdatum: 12.09.1950 § 380 ZPO Folgen des Ausbleibens des Zeugen (1) Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden, ohne dass es eines Antrages bedarf, die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt. Zugleich wird gegen ihn ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann. § 380 ZPO, Folgen des Ausbleibens des Zeugen § 381 ZPO, Genügende Entschuldigung des Ausbleibens § 382 ZPO, Vernehmung an bestimmten Orten § 383 ZPO, Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen § 384 ZPO, Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen § 385 ZPO, Ausnahmen vom Zeugnisverweigerungsrecht § 386 ZPO, Erklärung der. Beweisrecht Alternativkommentar ZPO § 381 Randnummer 1 Geltendmachung und Beweislast: Aus Abs. 1 wird deutlich, daß zwar die Rechtzeitigkeit der Ladung und die Pflichtwidrigkeit des Ausbleibens Voraussetzungen für den Bestand der Anordnungen gem.§ 38O sind, daß aber das Gericht nicht von sich aus Ermittlungen über die Rechtzeitigkeit der Ladung und die Pflichtwidrigkeit des Ausbleibens. Ebensowenig kann die Anhörung bereits wegen Säumnis unterbleiben, denn für diesen Fall stellt § 128 Abs. 4 die Zwangsmittel der §§ 380, 381 ZPO zur Verfügung. Bei der persönlichen Anhörung des anwaltlich nicht vertretenen Antragsgegners muss das Gericht sich außerdem nach § 138 Abs. 1 S. 2 davon überzeugen, ob die Beiordnung eines Rechtsanwalts zum Schutz des Beteiligten.

§ 380 ZPO Folgen des Ausbleibens des Zeugen - dejure

§ 81 ZPO Umfang der Prozessvollmacht - dejure

Beweisrecht Alternativkommentar ZPO § 381 Randnummer 2 Als genügende Entschuldigungen kommen in Betracht Krankheit, Verwicklung in einen Verkehrsunfall, Betriebsstörung der Straßenbahn, schwere Erkrankung oder Tod eines nahen Angehörigen des Zeugen, unter Umständen auch unaufschiebbare Geschäfte (vgl. OLG Hamm MDR 1974, 330). Im allgemeinen gehen aber die Berufspflichten den. Section 381 Sufficient excuse for failing to appear: Section 382 Examination of certain witnesses at specific locations: Section 383 Refusal to testify on personal grounds: Section 384 Refusal to testify for factual reasons: Section 385 Exceptions from the right to refuse testimony: Section 386 Declaration of refusal to testif Die Kosten der weiteren vollstreckbaren Ausfertigungen sind nach § 788 ZPO als notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung ersatzfähig (LG München I JurBüro 99, 381; LG Frankenthal JurBüro 79, 1325). Dem Gläubiger war nicht bekannt, inwieweit die Mobiliarzwangsvollstreckung zur Befriedigung führen kann, so dass zur Vermeidung von vollstreckungsschädlichen Handlungen des Schuldners auch.

§ 383 ZPO Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen

Der Schuldner ist nicht nur im Verfahren der Vollstreckungsgegenklage, sondern auch im Zwangsvollstreckungsverfahren nach § 887 ZPO mit seinem Einwand zu hören, der vollstreckbare Anspruch sei erfüllt (BGH 5.11.04, IXa ZB 32/04, NJW 05, 367, Abruf-Nr. 043116) § 381 ZPO - Einzelnorm * Kurz-Umfrage zur Nutzung der Web-Site zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Zivilprozessordnung § 381 Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (1) Die Auferlegung der Kosten und die Festsetzung eines Ordnungsmittels unterbleiben, wenn das Ausbleiben des Zeugen rechtzeitig genügend. Zeuge kann jeder sein, der nicht Partei ist (anderenfalls kommt nur eine Parteivernehmung nach den §§ 445 ff. ZPO in Betracht). Der Zeuge wird nur auf Antrag der beweisbelasteten Partei gehört (vgl. § 373 ZPO, §§ 141 ff. ZPO, § 273 Abs.2 Nr. 4 ZPO). Der nach § 377 ZPO vom Gericht geladene Zeuge ist verpflichtet, vor Gericht zu erscheinen Zivilprozessordnung (ZPO) Verfahren im ersten Rechtszug. Zivilprozessordnung (ZPO) Zweites Buch 2 Verfahren im ersten Rechtszug. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 5.12.2005 I 3202; 2006 I 431; 2007 I 1781; zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 15 G v. 18.7.2017 I 2745 § 382 ZPO Vernehmung an bestimmten Orten (1) Die Mitglieder der Bundesregierung oder einer Landesregierung sind an ihrem Amtssitz. Das Gleiche wird für Verfahren vor den Einigungsstellen der Industrie- und Handelskammern (OLG München, MDR 1999, 380, 381; Zöller/Herget, ZPO, 32. Aufl., § 91 Rn. 10) und generell für vorgerichtliche Vergleichsverhandlungen (Muthorst in Stein/Jonas, ZPO, 23. Aufl., § 91 Rn. 43 mwN auch zu Gegenstimmen) angenommen

Video: § 383 ZPO - Einzelnor

§ 380 ZPO Folgen des Ausbleibens des Zeugen (1) Einem ordnungsgemäß geladenen Zeugen, der nicht erscheint, werden, ohne dass es eines Antrages bedarf, die durch das Ausbleiben verursachten Kosten auferlegt. Zugleich wird gegen ihn ein Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft festgesetzt. (2) Im Falle wiederholten Ausbleibens wird das. §381 ZPO § 380 §381 § 382. Text §. 381. Welchen Einfluss es auf die Herstellung des Beweises habe, wenn die Partei ohne genügende Gründe die Aussage oder die Beantwortung einzelner Fragen ablehnt, wenn die zum Zwecke der unbeeideten oder beeideten Vernehmung geladene Partei nicht erscheint, oder wenn die eidliche Aussage einer Partei von den bei ihrer vorausgegangenen unbeeideten. § 328 ZPO Anerkennung ausländischer Urteile (1) Die Anerkennung des Urteils eines ausländischen Gerichts ist ausgeschlossen: 1.wenn die Gerichte des Staates, dem das ausländische Gericht angehört, nach den deutschen Gesetzen nicht zuständig sind; 2.wenn dem Beklagten, der sich auf das Verfahren nicht eingelassen hat und sich hierauf beruft, das verfahrenseinleitende Dokument nicht. Art. 222, 147, 223 ZPO - KLAGEANTWORT - HINWEIS AUF DIE SÄUMNISFOLGEN - INHALT DES HINWEISES AN EINE UNERFAHRENE PARTEI. BGer 4A_381/2018 vom 7.6.2019 E. 2.2 - 2.4 [Versäumte Klageantwort, Art. 223 Abs. 2] Die Pflicht, auf die Säumnisfolgen hinzuweisen, fliesst aus dem Grundsatz von Treu und Glauben.Dabei handelt es sich nicht um eine Ordnungsvorschrift für die Partei und ihren Ehegatten oder ihren Lebenspartner (§ 115 I S. 3 Nr. 2a ZPO), 501 Euro, für jede weitere Person, der die Partei auf Grund gesetzlicher Unterhaltspflicht Unterhalt leistet, in Abhängigkeit von ihrem Alter (§ 115 I S. 3 Nr. 2b ZPO): a) Erwachsene 400 Euro, b) Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 381 Euro, c) Kinder vom Beginn des.

§ 381 ZPO, Genügende Entschuldigung des Ausbleibens

verhindert die Folgen eines Ausbleibens (§ 381 ZPO). Genügend bedeutet, dass bei objektiver Betrach-tungsweise ein hinreichend schwerwiegender Grund vorgetragen werden kann, der ein Fernbleiben als nicht pflichtwidrig erscheinen lässt. Akzeptiert werden können nur solche Gründe, die eine Terminswahr-nehmung absolut unmöglich machen (Beispiele: plötzliche Erkrankung. Die ZPO sieht vor, § 381 Z 2 EO), die bis zur vorläufigen Befriedigung von Ansprüchen gehen kann, wobei Voraussetzung ist, dass die eV zur Verhütung drohender Gewalt oder zur Abwendung eines drohenden unwiederbringlichen Schadens erforderlich ist. Sicherungs- und Regelungsverfügungen . Die Voraussetzungen für die Erlassung einer einstweiligen Verfügung, nämlich das Bestehen des. BGH, BESCHLUSS vom 4.9.2016, Az. I-ZB 13/15 58 Einem durch Verfahrensbetrug erwirkten Schiedsspruch ist die Anerkennung und Vollstreckung unter dem Gesichtspunkt des verfahrensrechtlichen ordre public nur zu versagen, wenn sämtliche Voraussetzungen für die Geltendmachung des Restitutionsgrundes des § 580 Nr. 4 ZPO erfüllt sind (BGHZ 145, 376, 381)

§ 381 ZPO - Genügende Entschuldigung des Ausbleiben

Die Festsetzung eines Ordnungsmittels und die Auferlegung der Kosten sowie die Anordnung der zwangsweisen Vorführung unterbleiben gemäß § 381 ZPO, wenn der Zeuge glaubhaft macht, daß ihm die Ladung nicht rechtzeitig zugegangen ist oder wenn sein Ausbleiben genügend entschuldigt ist. Erfolgt die Glaubhaftmachung nachträglich, kann auch die Aufhebung nachträglich erfolgen Beweisrecht Alternativkommentar ZPO § 381 Randnummer 3 Abs. 2 macht deutlich, daß für die Gesuche und Erklärungen des Zeugen kein Anwaltszwang besteht (§ 78 Abs. 2) § 384 ZPO Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen. Das Zeugnis kann verweigert werden: 1. über Fragen, deren Beantwortung dem Zeugen oder einer Person, zu der er in einem der im § 383 Nr. 1 bis 3 bezeichneten Verhältnisse steht, einen unmittelbaren vermögensrechtlichen Schaden verursachen würde; 2

Die vorliegende «Edition Optobyte AG» wurde am 21.7.2020 erstellt. Sie basiert auf Rechtsdaten, welche von der Schweizerischen Bundeskanzlei am 17.7.2020 geliefert wurden und den Stand vom 1.7.2020 wiedergeben ZPO §381; ZPO §503 Z2 C1b; ZPO §503 Z2 C3e; Rechtssatz Im Eheverfahren besteht eine besonders weitgehende Anleitungspflicht des Richters zur Erforschung der materiellen Wahrheit und der Hintanhaltung ungerechter Prozeßergebnisse, auch wenn die Parteien durch Rechtsanwälte vertreten sind. Bestehen bei einer Partei Zweifel, ist sie ohne Rücksicht auf vorherige schriftliche Belehrung auch. Durchsuchungsbeschluß (§ 758 ZPO, Art. 13 GG) ‑ Reinschrift: ZP 319 b: Erlaubnis der Vollstreckung zur Nachtzeit (§ 761 ZPO) ‑ Reinschrift: ZP 319 c : Anhörung des Schuldners zum Antrag auf Durchsuchungsbeschluß: ZP 320: Beschluss über anderweitige Versteigerung gemäß § 825 Abs. 2 ZPO ‑ Verfügung: ZP 320 a: Beschluss über anderweitige Versteigerung gemäß § 825 Abs. 2 ZPO

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§ 381 EO (Exekutionsordnung) - JUSLINE Österreic

ZPO §381 Rechtssatz Nur wenn die Partei zur Vernehmung nicht erscheinen wollte, tritt Beweiswürdigung nach § 381 ZPO ein. Entscheidungstexte TE OGH 1961-05-26 2 Ob 212/61 Veröff: EvBl 1961/437 S 554 = RZ 1961,183 TE OGH 1989-10-30 6 Ob 688/89 TE OGH 2015-03-19 6 Ob 20/15g Auch; Beisatz: Von einer Beweiswürdigung im Sinne des § 381 ZPO ist dann Abstand zu nehmen, wenn der psychische. Ordnungsmittels (§ 381 ZPO) 266 Muster 78: Zurückweisung des Antrags eines Zeugen auf Aufhebung eines verhängten Ordnungsmittels (§§ 381 I, 380 III ZPO) 268 Muster 79: Aufhebung eines verhängten Ordnungsmittels infolge nachträgli-cher Entschuldigung (§ 381 ZPO) 270 Muster 80: Beschluss über die Vollstreckung der Ordnungshaft 271 Muster 81: Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen. zpo Therm.- Entgratservice GmbH: DE 181 381 586 zpo Oberfläche GmbH & Co. KG: DE 237 473 691 zpo Beteiligungs GmbH: DE 237 47 3771. Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV. Geschäftsführerin Pamela Bemsel Am Römerhof 4 78727 Oberndorf-Bochingen. Streitschlichtung. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu.

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Musielak/Voit ZPO § 381 Rn

Bei einer nachträglichen Entschuldigung muss der Zeuge glaubhaft machen, dass ihn an der Verspätung kein Verschulden trifft, § 381 ZPO. Verweigert der Zeuge das Zeugnis oder die Eidesleistung ohne Angabe eines Grundes oder aus einem rechtskräftig für unerheblich erklärten Grund, so sind gegen ihn nach § 390 Abs. 1 ZPO dieselben Maßnahmen möglich wie gegen den unentschuldigt. § 375 ZPO - Beweisaufnahme durch beauftragten oder ersuchten Richter § 376 ZPO - Vernehmung bei Amtsverschwiegenheit § 377 ZPO - Zeugenladung § 378 ZPO - Aussageerleichternde Unterlagen § 379 ZPO - Auslagenvorschuss § 380 ZPO - Folgen des Ausbleibens des Zeugen § 381 ZPO - Genügende Entschuldigung des Ausbleibens § 382 ZPO - Vernehmung an bestimmten Orten ⇑ Zum Seitenanfang. Recht. Verstoß gegen die gerichtliche Hinweispflicht aus § 139 Abs. 1 ZPO; Verletzung des rechtlichen Gehörs des Prozessgegners bei unterlassenem Hinweis des Gerichts auf geänderte Sachverhalts- und Beweiswürdigung im Berufungsverfahren . Gericht: BAG. Entscheidungsform: Beschluss. Datum: 28.08.2019. Referenz: JurionRS 2019, 31647. Aktenzeichen: 5 AZN 381/19. ECLI: [keine Angabe] Verfahrensgang. Er ist vom Gericht von diesen Terminen zu verständigen (§ 73b Abs. 2 ZPO). Kosten. Die Psychosoziale Prozessbegleitung ist für das Opfer in Straf- und Zivilverfahren kostenlos. Die Kosten werden vorerst von der Opferschutzeinrichtung übernommen, welche diese vom zuständigen Ministerium ersetzt erhält § 381 ZPO - Genügende Entschuldigung des Ausbleibens § 382 ZPO - Vernehmung an bestimmten Orten § 383 ZPO - Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen § 384 ZPO - Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen § 385 ZPO - Ausnahmen vom Zeugnisverweigerungsrecht § 386 ZPO - Erklärung der Zeugnisverweigerun

§ 381 ZPO online - Genügende Entschuldigung des

verhängten Ordnungsmittels (§§ 381 I, 380 III ZPO).. 243 Muster 79: Aufhebung eines verhängten Ordnungsmittels infolge nachträg-licher Entschuldigung (§ 381 ZPO).. 245 Muster 80: Beschluss über die Vollstreckung der Ordnungshaft.. 246 Muster 81: Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Verweigerung der Aus-sage oder Leistung des Eides (§ 390 I ZPO).. 247 Muster 82: Zwisc Der Wortlaut des § 172 Abs. 1 Satz 1 ZPO lässt keine alternative Zustellung an die Partei zu. Der Prozessbevollmächtigte ist in diesem Fall allein berufener Adressat aller Zustellungen, damit die Prozessführung übersichtlich in einer Hand liegt (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 16. Juli 2016 - 2 BvR 1614/14 -, NJW 2017, S. 318 <319 Rn. 15 m.w.N.>)

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2 AZR 381/10 9 Sa 1913/08 Landesarbeitsgericht Niedersachsen Im Namen des Volkes! Verkündet am 9. Juni 2011 URTEIL Schmidt, Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle In Sachen Klägerin, Berufungsbeklagte und Revisionsklägerin, pp. Beklagte, Berufungsklägerin und Revisionsbeklagte, hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 9. Juni 2011 durch den. Zivilprozessordnung (ZPO) Verfahren im ersten Rechtszug. Zivilprozessordnung (ZPO) Zweites Buch 2 Verfahren im ersten Rechtszug. Stand: Neugefasst durch Bek. v. 5.12.2005 I 3202; 2006 I 431; 2007 I 1781; zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 15 G v. 18.7.2017 I 2745 § 385 ZPO Ausnahmen vom Zeugnisverweigerungsrecht (1) In den Fällen des § 383 Nr. 1 bis 3 und des § 384 Nr. 1 darf der Zeuge. Muster 1: Anordnung des schriftlichen Vorverfahrens (§ 276 ZPO) 33 Muster 2: Klageerwiderungsstellungnahme (§ 276 III ZPO), Zustellung der Widerklage bzw. der Streitverkündung (§ 73 S. 2 ZPO) 36 Muster 3: Anberaumung der Güteverhandlung und des Haupttermins (§§ 272 1,278 II ZPO) 39 Muster 4: Anberaumung der Güteverhandlung und des frühen ersten Termins (§§ 275,278II ZPO) 42 Muster 5.

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